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Pressestelle der Verfassunggebenden Versammlung des Rechtssubjekts STAAT BURGENLAND


  • Pressemitteilung Nr.1 vom 29.10.2015 um 10:21 Uhr

  • Ein Rechtsubjekt (Staat) braucht immer einen Rechteträger.
    Nur Rechteträger können ein Rechtssubjekt (Staat) schaffen.
    Nun gehen wir die einzelnen - so genannten - Deutschen Reiche der Geschichte ab 1849 einmal durch!
    1) Paulskirchenverfassung von 1849
    War ein Rechteträger vorhanden? = ja, die Bürger/Rechteträger der Bundesstaaten waren die Rechteträger.
    Sind diese Rechteträger noch da? = ja, deren Nachfolger in der korrekten Rechtsfolge (WIR) sind noch da! Diese Bundesstaaten waren auch selbst noch bis 1918 vorhanden.
    2) Kaiserreich von 1871 bis 1918 und Verfassung von 1871
    War ein Rechteträger vorhanden? = ja, der Kaiser war der alleinige Rechteträger des Kaiserreiches und der s.g. Verfassung von 1871.
    Ist dieser Rechteträger noch da? = Nein, nur sein Nachfolger in der Abstammungsfolge und der lehnt die Wiedereinsetzung seiner Rechte bis heute ab. Kein Rechteträger - kein Rechtssubjekt. Zudem würden ihm die Bundesstaaten fehlen um das damalige Gebilde wieder zu errichten.
    3) Weimarer Republik mit der Verfassung von 1919
    War ein Rechteträger vorhanden? = Nein, es war zu keiner Zeit ein Rechteträger vorhanden
    4) 3. Reich von 1933 bis 1945
    War ein Rechteträger vorhanden? = Nein, es war zu keiner Zeit ein Rechteträger vorhanden
    5) BRD und DDR von 1949 bis 1990
    War ein Rechteträger vorhanden? = Nein, es war zu keiner Zeit ein Rechteträger vorhanden
    6) BRD ab 1990
    War ein Rechteträger vorhanden? = Nein, es war zu keiner Zeit ein Rechteträger vorhanden
    " Wo kein Rechteträger ist, gab oder gibt es auch kein Rechtssubjekt (Staat)". Dann gibt es nur VERORNDUNGEN ohne Gesetzeskraft und keine völkerrechtliche legitime VERFASSUNG mit Gesetzen. Und wenn eine Verorndung oder Verfassung eines GEBILDES keinen Rechteträger mehr hat, dann ist auch die Verordnung oder Verfassung, mitsamt aller ihr zugehörigen Rechte und Anweisungen erloschen.
    Zudem waren die so genannte Verfassungen von 1871, 1919, die Anweisungen im 3. Reich, das Grundgesetz ALT bis 1990 und die DDR-Verfassung von 1949 keine VERFASSUNGEN im Sinne des Völkerrechts, sondern nur VERORDNUNGEN ohne Gesetzeskraft.
    Das Grundgesetz ab 1990 ist nicht einmal eine VERORDNUNG, sondern "allgemeine Geschäftsbedingungen" einer BRD Firmen- und Unternehmensstruktur auf einem Gebiet, welches diesem Firmenkonsortium nicht gehört.
    Uns bleiben somit die Rechte der Rechteträger aus den Bundesstaaten im Rechtsstand vor 1914. Und nur diese Rechteträger können mit entsprechendem Anspruch auf alle Gebiete der Bundesstaaten, hier wieder ein neues Rechtssubjekt (Staat) errichten.
    Genau das machen wir gerade und dabei dürfen wir nicht vergessen den "alten Rechtsmüll" wirklich einmal zu entsorgen.
    ..
    Pressestelle
    der Verfassunggebenden Versammlung
    des Rechtssubjekts Bund Deutscher Völker
    29. Oktober 2015


    Verfassunggebende Versammlung des Rechtssubjekts
    STAAT BURGENLAND
    November 2015
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